Für die Bürgerinnen und Bürger ist dies ein sehr positiver Haushalt, da er keine Steuer- oder Gebührenerhöhungen und keine Kreditaufnahme vorsieht. Außerdem enthält der Haushalt eine Reihe von sozialpolitischen Maßnahmen wie die von der SPD geforderte Abschaffung der Kindergartengebühren. stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Scholl fest.
Am 3.11.2006 um 19h im DGH Ewersbach treffen sich die Dietzhölztaler Genossen zur Jahreshauptversammlung. Neben den Neuwahlen des gesamten Vorstandes, bei denen es aller Voraussicht nach einige Änderungen geben wird, stehen auch Ehrungen langjähriger Mitglieder auf dem Programm. Außerdem wollen die Genossen über das Grundsatzprogramm der SPD diskutieren, dass zur Zeit auf Bundesebene in der […]
In der außerordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Dietzhölztal (10. Juli 2006) werden sich die Gemeindevertreter der SPD-Fraktion für eine Klage gegen die Erhöhung der Kreisumlage aussprechen. Die SPD-Fraktion unterstützt die drei Punkte der Klagebegründung (Abwägungsfehler des Kreises bei Doppik // Kreis als Träger der Kinder- und Jugendhilfe // Sonderstatussituation der Stadt Wetzlar). Darüber hinaus sieht die […]
Wir begrüßen die Initiative der Landesregierung das letzte Kindergartenjahr kostenfrei anzubieten. Eine Forderung, die die Kreis-SPD schon im Kommunalwahlkampf erhoben hat Allerdings kann Ministerpräsident Koch so nicht mit den Finanzen des kommunalen Finanzausgleichs umspringen sagte Fraktionsvorsitzender Stefan Scholl. Die Gelder mit denen sich die Landesregierung rühmt, haben vorher schon den Kommunen zugestanden. Anders als die […]
Auf Anregung der SPD-Fraktion in der Dietzhölztaler Gemeindevertretung wird die „Brauerschleife“ begradigt.